Suche: Gemeinde Aidlingen

Für die Beseitigung/Verwertung der anfallenden Stoffe gelten die Vorschriften über die Abfallentsorgung. (2) Die Gemeinde kann vom Grundstückseigentümer im Einzelfall den Einbau und den Betrieb einer A [...] Die Gemeinde kann im Einzelfall Ausnahmen von den Bestimmungen der Ab- sätze 1 und 2 zulassen, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die Versagung der Ausnahme im Einzelfall eine unbillige Härte [...] r eventuell entstehende Mehrkosten übernimmt. § 7 Ausschlüsse im Einzelfall, Mehrkostenvereinbarung (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall Abwasser von der öffentlichen Abwasserbesei- tigung ausschließen[mehr]

Betrag von € 30.000,-- im Einzelfall; 2.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu € 10.000,-- im Einzelfall; Hauptsatzung AZ: 020.06 [...] an einzeln ausgewiesenen Freigebig- keitsleistungen bis zu € 3.000,-im Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 bis zu einem Jahr [...] bis zu € 25.000,-- im Einzelfall; 2.9 Verträge über die Nutzung von Grundstücken oder beweglichem Vermögen bis zu einem jährlichen Miet- oder Pachtwert von € 20.000,-- im Einzelfall; 2.10 die Veräußerung[mehr]

n und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern, falls dies in besonderen Fällen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen zwingend notwendig ist; dabei sind die [...] so hat er dieses vor Antragstellung zu benachrichtigen. (2) Die Kosten der Prüfung fallen dem Wasserwerk zur Last, falls die Abweichung die gesetzlichen Verkehrsfehlergrenzen überschreitet, sonst dem Wasserab- [...] dner. (3) Der Beitrag ruht als öffentliche Last auf dem Grundstück, im Falle des Absatzes 1 Satz 2 auf dem Erbbaurecht, im Falle des Absatzes 2 Satz 2 auf dem Woh- nungs- oder dem Teileigentum. Wasser[mehr]

Wenn Ihr Schuldner auch nach Erlass und Zustellung des Vollstreckungsbescheids seine Schulden nicht bezahlt, können Sie die Zwangsvollstreckung betreiben. Soweit dafür nicht die Gerichte zuständig sin[mehr]

Altpapier wurde bis 2011 von einer Recycling- Firma abgeholt, seitdem vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises. Für die Abfallbeseitigung in der Schule sind die Reinigungskräfte und speziell für Papier die [...] Müll von einer Fremdfirma, wodurch Abfallgebühren eingespart werden. Der Müll wird so verdichtet, dass ca. 1/3 mehr in die Müllbehälter passt. Abbildung 3: Abfallaufkommen (Restmüll und Speiseabfälle) in [...] werden seit zwei Jahren durch die Firma Wendeler entsorgt. Der Abfall an Plastikverpackungen durch die Mensa ist recht ge- ring, er wird ebenfalls dem Restmüll zugeführt. Die Schule verfügt derzeit über einen[mehr]

ren im Einzelfall den Wochengebührenrahmen überschreitet, bestimmt sich der Gebührenrahmen nach der Wochengebühr; soweit die Gebühr nach dem Gebührenrahmen für die Wo- chengebühr im Einzelfall den Mon [...] g über eine in einem Jahresbetrag festzusetzende Gebühr kann geändert werden, wenn sich die im Einzelfall maßgebenden Verhältnisse wesentlich geändert ha- ben. Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen [...] Gebührenrahmen nach der Monatsgebühr; soweit die Gebühr nach dem Gebüh- renrahmen für Monatsgebühren im Einzelfall den Jahresgebührenrahmen überschrei- tet, bestimmt sich der Gebührenrahmen nach der Jahresgebühr[mehr]

Erkältungskrankheiten, Erbrechen, Durchfall oder Fieber u.ä. sind die Kin- der ebenfalls zu Hause zu behalten. Kindergartensatzung Reg. 020.06, 46 6 (6) In besonderen Fällen werden ärztlich verordnete Medikamente [...] pädagogische Fachpersonal hat die Pflicht, auf das Wohlergehen der Kinder zu achten. Falls hierbei Besonderheiten auffallen, werden die Eltern angesprochen und es wird ver- sucht, die Situation zu klären. [...] Leistungen sind wie folgt möglich: - Mit einer Frist von mindestens drei Wochen zum Monatsende: ▪ Wegfall der Zusatzbetreuung ▪ Änderung der Ganztagesbetreuung (GT10 in GT 8 oder VÖ / GT8 in VÖ) Soweit ein[mehr]

Hat Ihre Schuldnerin oder Ihr Schuldner den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat, können Sie ein Europäisches Mahnverfahren durchführen. Ausgenommen davon sind Schul[mehr]

Jeder Hundehalter sollte mindestens das Tierschutzgesetz und die Tierschutz-Hundeverordnung kennen. Die Mindestanforderungen an die Haltung von Hunden sind in der Tierschutz-Hundeverordnung festgelegt[mehr]

ng (§ 6) oder Steuerermäßigung (6 a) sind die Verhältnisse bei Beginn des Kalenderjahres, in den Fällen des § 3 Abs. 1 diejenigen bei Beginn der Steuerpflicht maßgebend. (2) Die Steuerbefreiung oder S [...] g in Anspruch genommen wird, für den angegebenen Verwendungszweck nicht geeignet sind, 2. in den Fällen des § 7 keine ordnungsgemäßen Bücher über den Bestand, den Erwerb und die Veräußerung der Hunde geführt [...] Kalender- jahres betrieben, so sind die Bücher mit dem Antrag auf Ermäßigung vorzule- gen, 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Abs. 1 bezeichneten[mehr]