Suche: Gemeinde Aidlingen

Verzeichnis angeführten Tatbestände sind Sondernutzungsgebühren nur zu erheben, wenn die Benutzung im Einzelfall nicht mehr gemeingebräuchlich ist und wenn sich nicht auf Grund von § 23 Abs. 1 StrG die Einräumung[mehr]

Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußballgeräte und Dart-Spielgeräte. 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner Steuerschuldner ist derjenige, für dessen [...] vorzulegen. § 10 Steueraufsicht Beauftragte Mitarbeiter der Gemeinde Aidlingen sind berechtigt, zur Feststellung von Steuertatbeständen die Aufstellungsorte zu betreten und Geschäftsunterlagen einzuse- hen.[mehr]

Personen nicht gestört, belästigt oder beeinträchtigt werden. 1.2 Der Benutzer meldet sich unter Vorlage seines Personalausweises oder Reisepasses an. Bei Kindern und Jugendlichen bis 15 Jahren holt die[mehr]

g. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung des Bürgerhauses Lehenweiler besteht nicht. Im Zweifelsfall entscheidet der Bürgermeister. Es werden folgende Arten der Überlassung unterschieden: 1. Regelbelegung 1.1 [...] Reinigung nicht entfernt werden konnten sind gesondert zu reinigen. Über Ausnahmen dieser Regelung entscheidet die Gemeindeverwaltung. Um die mit der Öffnung außerhalb der Regelnutzungszeit verbundenen Kosten [...] der geplanten Veranstaltung. 2. Liegen für dieselbe Zeit mehrere gleichrangige Anträge vor, so entscheidet in der Regel die Rei- henfolge des Eingangs des Antrages. 3. Die Überlassung ist rechtswirksam[mehr]

Gemeindeverwaltung. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung der Buchhaldenhalle besteht nicht. Im Zweifelsfall entscheidet der Bürgermeister. Es werden folgende Arten der Überlassung unterschieden: 1. Regelbelegung 1.1 [...] reinigen. Im Trainingsbetrieb endet die Benutzungszeit um 22:30 Uhr. Über Ausnahmen dieser Regelung entscheidet die Gemeindeverwaltung. Um die mit der Öffnung außerhalb der Regelnutzungszeit verbundenen Kosten [...] der geplanten Veranstaltung. 2. Liegen für dieselbe Zeit mehrere gleichrangige Anträge vor, so entscheidet in der Regel die Rei- henfolge des Eingangs des Antrages. 3. Die Überlassung ist rechtswirksam[mehr]

Nutzung des Paul-Wirth-Bürgerhauses (im Folgenden das Bürgerhaus) besteht nicht. Im Zweifelsfall entscheidet der Bürgermeister. Es werden folgende Arten der Überlassung unterschieden: 1. Regelbelegung 1.1 [...] Regelbetrieb/Trainingsbetrieb endet die Benutzungszeit um 22.30 Uhr. Über Ausnahmen dieser Rege- lung entscheidet die Gemeindeverwaltung. Um die mit der Öffnung außerhalb der Regelnutzungszeit verbundenen Kosten [...] der geplanten Veranstaltung. 2. Liegen für dieselbe Zeit mehrere gleichrangige Anträge vor, so entscheidet in der Regel die Rei- henfolge des Eingangs des Antrages. 3. Die Überlassung ist rechtswirksam[mehr]

Gemeindeverwaltung. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung der Sonnenberghalle besteht nicht. Im Zweifelsfall entscheidet der Bürgermeister. Es werden folgende Arten der Überlassung unterschieden: 1. Regelbelegung 1.1 [...] reinigen. Im Trainingsbetrieb endet die Benutzungszeit um 22:30 Uhr. Über Ausnahmen dieser Regelung entscheidet die Gemeindeverwaltung. Um die mit der Öffnung außerhalb der Regelnutzungszeit verbundenen Kosten [...] der geplanten Veranstaltung. 2. Liegen für dieselbe Zeit mehrere gleichrangige Anträge vor, so entscheidet in der Regel die Reihenfolge des Eingangs des Antrages. 3. Die Überlassung ist rechtswirksam, wenn[mehr]

ein Antrag auf Erstellung eines Gutachtens zurückgenommen, bevor der Gutachter­ ausschuss einen Beschluss über den Wert des Gegenstandes gefasst hat, so wird eine Gebühr nach dem Bearbeitungsstand von bis[mehr]

von Leistungen nach dem SGB XII Empfänger von Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz neuester Bescheid über laufende Hilfe 2. Familien (Wohngeldempfänger) mit mindestens 3 kindergeldberechtigten Kindern [...] häuslicher Gemeinschaft leben neuester Wohngeldbescheid 4. Empfänger von Kinderzuschlag neuester Bescheid über Kinderzuschlag 5. Familien/Alleinerziehende mit einem behinderten Kind mit mindestens 50 GdB [...] Kosten einer Dauerkarte, soweit keine Erstattung durch Dritte erfolgt. 12. Ferienbetreuungskosten für Angebote von Feria e.V. Aidlingen Zuschuss von 50 % der Kosten, soweit keine Erstattung durch Dritte erfolgt[mehr]

insoweit, als auf den ihren Zwecken dienenden Grundstücken Gebäude stehen, die einen unmittelbaren Zugang zu der Straße haben oder es sich um Grundstücke handelt, die nicht unmittelbar dem öffentlichen Verkehr [...] Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher [...] Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. (6) Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang zur sie erschließenden Straße oder liegen sie hintereinander zur gleichen Straße, so erstrecken sich[mehr]