Suche: Gemeinde Aidlingen

jahres in die Schule eintritt. (2) Einer Kündigung bedarf es nicht, wenn das Kind zum Ende des Kindergartenjahres in die Schule überwechselt. Der Kindergartenträger ist vom Schuleintritt jedoch rechtzeitig [...] zum Schulein- tritt oder in Krippen jüngere Kinder (ab dem ersten Lebensjahr) aufgenommen werden, soweit das notwendige Fachpersonal und Plätze vorhanden sind. Kinder, die vom Besuch der Grundschule zu [...] zurückgestellt sind, sollen eine Grundschulför- derklasse besuchen. Der weitere Besuch eines vom Schulbesuch zurückgestellten Kin- des bedarf einer neuen Vereinbarung eines Personensorgeberechtigten mit[mehr]

durch eine Umbettung entstehen, haben die Antrag- steller zu tragen, es sei denn, es liegt ein Verschulden der Gemeinde vor. (6) Der Ablauf der Ruhezeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder [...] Amtshaftung bleiben unberührt. (2) Verfügungsberechtigte und Nutzungsberechtigte haften für die schuldhaft verur- sachten Schäden, die infolge einer unsachgemäßen oder den Vorschriften der Friedhofsatzung [...] Schäden auf mehrere Verfügungsberechtigte oder Nutzungsbe- rechtigte zurück, so haften diese als Gesamtschuldner. (3) Absatz 2 findet sinngemäß Anwendung auf die nach § 4 zugelassenen Gewerbe- treibenden, auch[mehr]

Enkelkinder). Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. Bestattungsgebührensatzung AZ 020.06, 752.041 § 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebühren 1. Die Gebührenschuld entsteht: 1.1 bei Verw [...] atz. § 2 Gebührenschuldner 1. Zur Zahlung der Verwaltungsgebühr ist verpflichtet 1.1 wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird, 1.2 wer die Gebührenschuld der Gemeinde [...] Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. 2. Zur Zahlung der Benutzungsgebühr sind verpflichtet, 2.1 wer die Benutzung der[mehr]

mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigen- tümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. Hundesteuersatzung AZ: 968 [...] n. Bei Mischlingen ist mindestens eine der Rasse nachzuweisen. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines [...] (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalender- jahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an die- sem Tag im Gemeindegebiet gehaltenen[mehr]

entsteht. § 2 Gebührenschuldner Zur Zahlung der Gebühren sind verpflichtet: 2.1 der Antragsteller 2.2 der Veranstalter 2.3 der Benutzer. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 3 Höhe der [...] Buchhaldenhalle Aidlingen 1.2 Sonnenberghalle Aidlingen 1.3 Schloss Deufringen 1.4 Turnhalle der Schallenbergschule Deufringen 1.5 Paul-Wirth-Bürgerhaus Dachtel 1.6 Bürgerhaus Lehenweiler. Die Gebühren sollen [...] entrichten. 4.2 Bei Benutzung der Turnhallen, Einrichtungen und Außensportanlagen durch ortsansässige Schüler und Jugendliche bis zu 18 Jahren und bis 20.00 Uhr beträgt die Nutzungsgebühr die Hälfte der nach[mehr]

uung wird an den GrundschulenBuchhaldenschule Aidlingen und Schallenbergschule Deufringen angeboten. Die Hausaufgabenbetreuung an der Buchhaldenschule und an der Schallenberg- schule findet an 4 Nachmittagen [...] nbetreuung an der Buchhaldenschule und Schallenbergschule AZ: 020.06, 211.45, 207.66, 213.45 1 Gemeinde Aidlingen Hausaufgabenbetreuung an der Buchhaldenschule und Schallenbergschule (Ab 01.09.2020) H [...] Nachmittagen statt. Hierfür müssen folgende Gebühren bezahlt werden: BuchhaldenschuleSchallenbergschule 1. Sozialpassinhaber 11,00 Euro/Monat 11,00 Euro/Monat 2. Alleinerziehende und Familien mit 29,00 Euro/Monat[mehr]

übernommen hat, 3. der für die Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Ver [...] unberührt. § 3 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist, 2. der die Gebühren- und Auslagenschuld der Gemeinde [...] Der Gebührenschuldner hat auf Verlangen den Wert des Gegenstandes nachzuweisen. Bei Verweigerung oder ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den Wert auf Kosten des Gebührenschuldners zu schätzen[mehr]

Monat 1/12 der Jahresgebühr zugrunde gelegt. § 5 Gebührenschuldner ist der Sondernutzungsberechtigte. Mehrere Gebührenschuldner haf- ten als Gesamtschuldner. § 6 Der Anspruch auf die Sondernutzungsgebühr [...] sind, werden nach Feststellung des Umsatzes und Bekanntgabe der hieraus errechneten Gebührenschuld an den Schuldner fällig. Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen AZ: 020 [...] Rechnungs- jahre. § 7 Die Sondernutzungsgebühr wird mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner fällig. Bei Gebühren, die in Jahresbeträgen festgesetzt sind, werden die auf das laufende Rechnungsjahr[mehr]

Verlässliche Grundschule AZ: 020.06, 211.44, 213.44 1 GEMEINDE AIDLINGEN Festsetzung der Gebühren für die verlässliche Grundschule/Kernzeiten- betreuung an der Buchhalden- und Schallenbergschule - Gebühren[mehr]

). § 4 SteuerschuldnerSteuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte und Spieleinrichtungen aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuld- ner. § [...] 3. (3) Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses [...] Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung ein- tritt, bleibt der bisherige Aufsteller. (4) Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft, dass bei Geräten[mehr]